Titelthema
Die chinesische Wirtschaft boomt. Das enorme Wachstum hat jedoch auch eine Kehrseite. Die Hauptlast trägt die Bevölkerung und die Umwelt. Millionen von Chinesinnen und Chinesen leben in Städten mit hoher Luftverschmutzung, verunreinigtem Trinkwasser und verseuchten Böden. Chinesische und internationale Beobachter warnen vor einem Kollaps des globalen Ökosystems für den Fall, dass mehr als 1,3 Milliarden Chinesen ihren Lebensstandard nur annähernd an das Niveau der Industrienationen angleichen. Die politische Führung hat das Problem erkannt und sucht nach Lösungen, dabei wird unter anderem auch auf Technologie- und Innovationspolitik gesetzt.
Von Professor Dr. Xuewu Gu und Maximilian Mayer, Ruhr-Universität Bochum
Aus Sicht der chinesischen Führung besteht die grundlegende Herausforderung für die zukünftige Entwicklung Chinas darin, das kontinuierliche Wirtschaftswachstum aufrecht zu erhalten, jedoch unter der Voraussetzung einer umweltverträglicheren Produktion und eines effizienteren Verbrauchs von Energie. Angesichts der drohenden (höheren) Importabhängigkeit bei Erdöl und Ergas und der mit Kohle verbundenen Umweltbelastungen verfolgt die chinesische Regierung das Ziel, die Energieintensität des Landes deutlich zu senken. So soll bis zum Ende der Periode des elften Fünfjahresplans (2006-2010) die Energie, die für eine Einheit des Bruttoinlandprodukts (BIP) aufgewendet werden muss, um 20 Prozent reduziert werden.
Es wäre zu kurz gegriffen diesen Ansatz ausschließlich auf die Machtinteressen der Kommunistischen Partei Chinas (KPC) zurück zu führen, deren Herrschaft sich im Wesentlichen auf wirtschaftliches Wachstum oder anders ausgedrückt die Anhebung des Wohlstands der chinesischen Bevölkerung stützt. In der Tat scheint die KPC etwas am Kurs ihrer Wirtschaftspolitik ändern zu wollen: Wirtschaftliches Wachstum gilt nicht mehr als alleiniges Messkriterium für Chinas Entwicklung. Über das bloße Streben nach Machterhalt hinaus gibt es innerhalb der aktuellen Führungsgeneration zahlreiche Politiker und Parteikader, die ein wirkliches Interesse an Umweltproblemen und Umweltpolitik aufweisen.

Vor diesem Hintergrund ist die Umweltschutzbehörde (SEPA), die Umweltstandards und Ökolabels entwickelt, landesweite Effizienz- und Einsparkampagnen durchführt und die Umsetzung der nationalen und regionalen Umweltgesetzgebung überwacht, zum bedeutendsten Akteur geworden: Selbst die Karrierechancen von Politikern und Beamten auf Provinzebene könnten in Zukunft von den Ergebnissen ihrer Umweltschutzbemühungen abhängen. So begann die SEPA auf Basis eines Systems von Umweltindikatoren landesweit Daten zu erheben. Dieses Indikatorensystem ermöglicht die Verschmutzungswerte beziehungsweise die umweltpolitischen Fortschritte auf Ebene aller Provinzen und Kreise zu vergleichen und schafft damit die Voraussetzung, den Umweltschutz systematisch in den politischen Entscheidungsprozessen zu integrieren. Im Zuge der aktuellsten Regelung der SEPA werden ab dem Jahr 2008 die Beamten, die auf Provinzebene für die planmäßig vorgesehene Verringerung von Verschmutzungs- und Emissionsmengen zuständig sind, persönlich für die Umsetzung der gegebenen Ziele verantwortlich gemacht.
Die SEPA weißt jedoch immer noch eine zu schwache Stellung im Machtgefüge der politischen Institutionen China auf. Ihr schwerwiegender Rückschlag bildet das vorläufige Scheitern des „grünen BIP", das Umweltschädigungen und ihre Folgekosten in die volkswirtschaftliche Gesamtrechnung Chinas integrieren sollte. Nach einem Versuchslauf in mehreren Provinzen scheint das "grüne BIP" vorerst nicht auf nationaler Ebene eingeführt zu werden, was einer Abkehr vom ausschließlich wachstumsorientierten Wirtschaftsparadigma der chinesischen Führung gleichgekommen wäre.
Grundsätzlich fällt es der Zentralregierung in Peking vielfach schwer, die erlassenen Umweltvorschriften auf Ebene der Provinzregierung und der lokalen Verwaltungen durchzusetzen bzw. ihre lückenlose Umsetzung zu erreichen, weil im Ein-Parteien-System Chinas weiterhin keine Trennung zwischen Exekutive und Judikative existiert. Hierin liegt der ausschlaggebende Grund, warum das stattliche Regel- und Gesetzeswerk für den Umweltschutz, das inzwischen hunderte Gesetze, Regeln, Standards und Bestimmungen auf nationaler Ebene und mehr als 1.000 unterschiedliche Gesetze und Regelungen auf Provinz- und Lokalebene umfasst, nur sehr schleppend zum Greifen kommt.
Abgesehen von den Mängeln im Rechtssystem bildet die zu geringe Rolle des marktbasierten Preismechanismus - trotz grundlegender Reformen insbesondere im Strom-, Gas- und Ölsektor - das größte Hindernis für die Beherrschung des Energieverbrauchs in China. Bei der Kohle, dem wichtigsten Energieträger, sind zwar im Jahr 2006 alle Verfahren, mit Hilfe derer die Preise manipuliert worden waren, abgeschafft worden, doch spiegeln sich im äußerst niedrigen Kohlenpreis (noch) nicht die externen Kosten des Kohleabbaus und der Kohleverbrennung wieder.
Nichtsdestotrotz kam es im Laufe der Wirtschaftsreformen bereits zu einer massiven Verringerung der chinesischen Energieintensität, ohne die der gegenwärtige Energiebedarf weitaus höher läge. Statistisch betrachtet hat sich die Energiemenge erheblich reduziert, die für die Erzeugung einer Einheit des Bruttoinlandsprodukts (BIP) aufgewendet werden muss. Ein anderer wichtiger Indikator ist die so genannte Energieelastizität, bei der die Wachstumsraten des Energiekonsums und des BIP aufeinander bezogen werden. Die Energieelastizität in China lag zwischen 1970 und 2003 im Durchschnitt bei 0,53. Das bedeutet, dass die chinesische Volkswirtschaft deutlich schneller wuchs, als der Verbrauch von Energie anstieg.
Im internationalen Vergleich hat sich Chinas Energieeffizienz (kalkuliert nach BIP) inzwischen dem Niveau Südkoreas und der USA angenähert, liegt aber immer noch deutlich höher als die Werte Japans. Allerdings vermögen die einem solchen Vergleich zugrunde liegenden Berechnungen immer nur Teilaspekte aufzuzeigen. Denn je nach dem, ob man den Energieverbrauch eines Landes (oder die CO2-Emissionen) bezogen auf das nominale BIP berechnet oder bezogen auf BIP nach Kaufkraftparität (PPP-Wert) kalkuliert, gelangt man zu stark abweichenden Ergebnissen, vor allem unter Berücksichtigung der jeweiligen Pro-Kopf Werte wie die Tabelle deutlich macht. So wären die Werte Chinas im ersten Fall mehr als vier Mal so hoch wie die der Vereinigten Staaten, während sie im zweiten Fall fast identisch sind. Wie Vaclav Smil, ein international renommierter Energieexperte, treffend feststellt, gibt es bislang für den Vergleich der Energieintensitäten einzelner Länder keine verzerrungsarmen Berechnungsmethoden.

Insgesamt kann, wenn auch mit erheblichen Einschränkungen, von einer ökologischen Modernisierung in China gesprochen werden. Umwelt- und energiepolitische Erfolge und Misserfolge sind zur Prestigefrage für die oberste Regierungsebene geworden. Dieser politische Fokus ist kein Zufall. Er zeigt, dass die Verantwortlichen in Peking den Ernst der Lage durchaus verstanden haben. Dazu zählt nicht zuletzt der Plan, den Ausbau regenerativer Energien mit Investitionen in Höhe von 170 Mrd. Euro massiv voran zu treiben. Offizielles Ziel ist es, bis zum Jahr 2020 16 % des Energieverbrauchs durch erneuerbare Energien abzudecken.
Gleichzeitig soll damit die Armutsbekämpfung in Chinas Hinterland unterstützt und die Aufrechterhaltung sozialer und politischer Stabilität in Anbetracht wachsender Umweltproteste und der umweltbedingten Verschlechterung der Lebensqualität von Millionen von Menschen gewährleistet werden. Dass man in Peking im Blick auf die zunehmende „Disharmonie" mit der Natur sich auch vor einer gesellschaftlichen „Disharmonie" fürchtet, gilt als ein offenes Geheimnis. Somit verbinden sich ökologische Fragen mittel- und langfristig unweigerlich mit der Aufrechterhaltung der Herrschaft der KPC. Vor diesem Hintergrund ist die chinesische Führung stark besorgt, dass sie eine dramatische Steigerung der Unzufriedenheit der Bevölkerung riskieren könnte, sollte die Luftverschmutzung und der massive Ausstoß von Treibhausgasen im Land nicht gestoppt werden.
Als wichtigste Säule der chinesischen Energiesicherheit ist die Kohle gleichzeitig auch die größte Bürde für die chinesische Umwelt. Auf lokaler Ebene beeinträchtigt Kohle die Lebensbedingungen von Millionen von Chinesen auf das Schwerste und ruft bleibende Umweltschäden hervor. Eine Studie der Weltbank gibt an, dass sich 16 der 20 Städte mit der weltweit höchsten Luftverschmutzung in China befinden. Laut der SEPA müssen mehr als zwei Drittel der Bevölkerung in über 600 chinesischen Städten mit einer Luftqualität vorlieb nehmen, die den Messwerten zu Folge den Grad "schlecht" oder "sehr schlecht" aufweist. Kohle stellt auch ein regionales Problem dar. Laut der Weltgesundheitsorganisation sind ca. 30 Prozent des chinesischen Territoriums ernsthaft von saurem Regen betroffen. Rußpartikel und saurer Regen gehen nicht nur verstärkt auf die Region Nordostchina nieder, sondern erreichen die koreanische Halbinsel, Japan und teilweise sogar die Vereinigten Staaten.
Die Dominanz der Kohle in Chinas Energiemix ist schließlich ein globales Problem. Die Menge CO2, die chinesischen Ursprungs ist, nimmt derart rapide zu, dass sie in naher Zukunft die Emissionen aller übrigen Länder in den Schatten zu stellen droht. Laut den aktuellsten Berechnungen könnte China bereits im Jahr 2007, spätestens aber 2008 - zehn Jahre früher als bislang erwartet - die USA als größten Emittenten überflügeln. Der Klimawandel, der von Chinas Treibhausgasemissionen mit verursacht wird und die auch ohne die Kohlenutzung prekäre Umweltsituation in China wird die Lage noch weiter verschlechtern und China zu einem der am härtesten betroffenen Länder weltweit werden lassen. Der Klimawandel sorgt vor allem dafür, dass es zu einer Häufung und Intensivierung von extremen Wetterlagen kommt. Einen Vorgeschmack hierzu gab das Extremjahr 2006: Eine Dürre, die im Großraum von Chongqing mehrere Monate die Wasserversorgung von mehr als 17 Millionen Menschen unterbrach, zwang die Behörden dazu, für mehr als 34 Millionen Menschen eine Notversorgung mit Trinkwasser zu organisieren. Außerdem mussten landesweit rund 13 Millionen Menschen wegen Überflutungen und Tropenstürmen evakuiert werden, während Nordchina von 18 schweren Sandstürmen heimgesucht wurde.
Auch wenn China offensichtlich noch großen Nachholbedarf bei seiner ökologischen Modernisierung aufweist, scheint es, dass das Land geradezu prädestiniert dazu ist, zum Pionier bei der nachhaltigen Nutzung von Energie zu werden. Jedenfalls kommen zusehends Innovationsimpulse aus China, die zu hoffnungsvollen Erwartungen zu berechtigen scheinen. Wichtig hierbei ist allerdings festzuhalten, dass China nicht über eine breit angelegte nationale Energiestrategie verfügt. Zwar hat die Zentralregierung, wie oben erwähnt, ungefähre Planziele für die Verringerung der Energieintensität festgelegt, doch ist nicht im Einzelnen beschrieben, auf welche Weise diese erreicht werden können. Auch im aktuellen Fünfjahresplan erhält die Energieeffizienz- und Ressourcenfrage großes Gewicht, ohne dass bei der Umsetzung spezieller Konzepte wie der „energiesparenden Gesellschaft", tiefer ins Detail gegangen wird. In der Realität bestehen unterschiedlichste Initiativen nebeneinander, die sowohl auf Ebene der Zentrale der Provinzen, als auch auf Stadtebene ins Leben gerufen wurden.
Von zentraler Bedeutung für die Verbesserung der Energieeffizienz sowie für die rasche Einführung neuester Energietechnologien ist die Technologie- und Innovationspolitik Pekings, die einheimischen Unternehmen Hilfestellung (zum Beispiel in Form von Krediten) gewährt, um Forschung und Entwicklung in China voranzutreiben. Zugleich sorgt sie durch Investitionsrichtlinien für ausländische Direktinvestitionen für einen - wenn auch nicht in allen Branchen gleichermaßen weit reichenden - Transfer neuester Technologie. Die Zauberformel heißt „leapfrogging". Hierdurch sollen ganze technologische Entwicklungsstufen übersprungen werden, um auf diese Weise von den neuesten Forschungs- und Entwicklungsergebnissen profitieren und in die effizientesten, billigsten und umweltschonendsten Systeme investieren zu können.
Chinesische Firmen im Energiebereich sind wenn es um neueste Technologien geht ohnehin meist abhängig von ausländischen Lieferanten - von Turbinen über Hochspannungsleitungen bis hin zu Technik für Kohleverflüssigung, Biogasanlagen oder Kernreaktoren. Zwischen den Jahren 2001 und 2005 erwarben Firmen, die zum chinesischen Energiesektor gehören, insgesamt für 9,34 Mrd. US-Dollar Energietechnologie aus dem Ausland. Dies entspricht rund 13 Prozent der gesamten Technologieimporte Chinas. Allerdings entstanden in den vergangenen zehn Jahren einige Unternehmen und technologische Erzeugnisse in China, die ohne Zweifel inzwischen zu den weltweiten Leuchttürmen gehören. Darunter befinden sich insbesondere die Photovoltaikbranche mit dem Solarenergieriesen Suntech und führende chinesische Windenergiefirmen. Auch die Herstellung von Biotreibstoffen wie Ethanol und Biodiesel sowie Methangas sollen massiv ausgebaut werden.
Ausgesprochen innovative Entwicklungen sind im Städtebau zu vermerken. Zurzeit werden in China weltweit einzigartige Experimente durchgeführt. So entsteht auf der Insel Chongming unweit von Shanghai die Stadt Dongtan, die verglichen mit herkömmlichen Städten sehr geringe CO2-Emissionen aufweisen soll. Dongtan soll durch modernste Gebäudetechnik, den Einsatz zahlreicher erneuerbarer Energieträger und Recyclingtechnologien sowie einer völligen Verbannung von Fahrzeugen, die mit fossilen Brennstoffen betrieben werden, einen „ökologischen Fußabdruck" von unter 2,0 erreichen. Damit läge im Falle Dongtans der gesamte Bedarf an Landfläche, die notwendig für die Wirtschaftsleistung, Nahrungsversorgung, die Instandsetzung der Infrastruktur, die Energieerzeugung und die Emissionsabsorption einer Stadt ist, weit unter den durchschnittlichen Werten anderer Metropolen. Jedoch zeigen sich bei der Umsetzung derartiger Konzepte auch große Schwierigkeiten, die nicht zuletzt mit unterschiedlichen Interessenslagen und Zielvorstellungen der beteiligten Akteure verbunden sind.
Auch der deutsche Energieversorger EnBW hat gemeinsam mit Münchener Architekten eine „energieoptimale" Stadt für 800.000 Einwohner an der Küste der Provinz Zhejiang simuliert und entworfen, deren Aufbau bereits begonnen hat. Gemessen an den höchsten Standards, die zurzeit in China gelten, soll diese Stadt ihren CO2-Ausstoß um ca. 25 Prozent und ihren Primärenergieverbrauch um 15 Prozent verringern. Die Gesellschaft für technische Zusammenarbeit arbeitet mit den Städten Yangzhou und Changzhou am Projekt „ökologische Stadt", das ebenfalls zu einer effizienteren Ressourcennutzung, verbessertem Umweltschutz und der massiven Erweiterung der Grünflächen in diesen zwei Großstädten geführt hat. Hunderte chinesische Gemeinden und acht Millionenstädte haben sich im Rahmen des landesweiten „Ecocity-Programms" der SEPA das Ziel gesetzt, Ökostädte zu werden.
Auf diese Weise können zwar keineswegs die Ergebnisse der letzten 25 Jahre Baupraxis, die sich wenig um Energiesparfragen und den Ausstoß von CO2 gekümmert hat, rückgängig gemacht werden. Entscheidend ist vielmehr, dass hierbei grundlegende Erkenntnisse gewonnen werden, die vor dem Hintergrund der anhaltenden Urbanisierung von unschätzbarem Nutzen für städtebauliche Zukunftsstrategien sind. Energieeffiziente Städte sind von herausragender Bedeutung, weil in China der durchschnittliche chinesische Stadtbewohner mehr als drei Mal so viel Energie konsumiert als sein Pendant auf dem Land und in den kommenden 50 Jahren schätzungsweise zwischen 350 und 400 Millionen Chinesinnen und Chinesen vom Land in die Städte ziehen werden. Auch global betrachtet gehört die Urbanisierung zu den Megatrends des neuen Jahrhunderts. Daher steht die Aufgabe, den Energieverbrauch in vorhandenen, expandierenden und neu entstehenden urbanen Räumen zu reduzieren und effizienter zu gestalteten, im Zentrum der chinesischen (und globalen) Energieherausforderungen.
Diese Entwicklungen können einerseits als „Tropfen auf den heißen Stein" gewertet werden. Andererseits kann im Bezug auf die heutige Situation Chinas durchaus von einem „Silberstreif am Horizont" gesprochen werden - auch wenn die von chinesischen Visionären geforderte „Wasserstoffrevolution" nicht absehbar ist. Die chinesische Regierung scheint die Dringlichkeit der Lage verstanden zu haben und gewillt zu sein, ihrer Rhetorik entsprechende Gesetze, Initiativen und Projekte folgen zu lassen.
Der schwerwiegendste Einwand, der gegen die jüngste Betonung einer nachhaltigen Entwicklungsstrategie vorgebracht werden kann, liegt indes bei einem tiefer gehenden Problem: Bislang ist es weltweit keiner Gesellschaft überzeugend gelungen, die Frage zu klären, was genau unter „nachhaltiger Entwicklung" zu verstehen ist. Was kann als wirklich „nachhaltig" gelten? Kann Nachhaltigkeit in der Praxis überhaupt in einem signifikanten Maße verwirklicht werden? In diesem Sinne fungiert China aus einer globalen Perspektive betrachtet als Spiegelbild, das die Energie- und Umweltherausforderungen aller „entwickelten Länder" eindringlich vor Augen führt. Letztere weisen trotz modernster Energietechnologien einen unverändert hohen Pro-Kopf-Energieverbrauch auf und haben viele ihrer Umweltprobleme einfach außerhalb ihrer Landesgrenzen verlegt.
Somit ist die Volksrepublik beides zugleich: Symbol und Manifestation der Folgeerscheinungen des europäisch-amerikanischen Wachstumsmodells, die in China beschleunigt und innerhalb kürzester Zeit zu beobachten sind, aber auch ein Labor für nachhaltige Lösungsansätze, welche zukünftigen Generationen in China und weltweit eine Lebensweise eröffnen könnten, die sparsamer mit Energieressourcen umgeht und umweltschonender gestaltet wird. Die Schlussfolgerung, die sich aus Chinas Energieherausforderungen ziehen lässt, ist nicht etwa sich über den „chinesischen Energiehunger" zu empören oder sich von der drohenden ökologischen Katastrophe paralysieren zu lassen, sondern insbesondere jene technologischen und architektonischen Experimente zu unterstützen, die versprechen, einen nachhaltigen Entwicklungspfad zu eröffnen.
Professor Dr. Xuewu Gu ist Inhaber des Lehrstuhls für Politik Ostasiens und Leiter der Sektion Politik Ostasiens an der Ruhr-Universität Bochum. Maximilian Mayer, M.A. ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Politik Ostasiens, Ruhr Universität Bochum und dort Leiter der Forschungsgruppe "Energie- und Umweltfragen in Asien".