Die Nummer Zwei

Der US-Vizepräsident im Fokus

Er steht stets im Schatten, hat meist nur repräsentative Aufgaben und schafft es nur selten selbst ins Weiße Haus einzuziehen: Der Vizepräsident der USA. Dennoch ist seine Bedeutung besonders im Wahlkampf nicht zu unterschätzen. Er kann die Schwächen des Präsidentschaftskandidaten wettmachen und parteipolitisch sowie in einzelnen Bundesstaaten die Popularität der Nummer Eins deutlich steigern. Ein Freiburger Politologe geht genauer auf das Amt des Vizes ein und zeigt auf, wie seine Rolle im Laufe der Zeit immer wieder neu definiert wurde.

Von Professor Dr. Dr. h.c. mult. Wolfgang Jäger, Albert-Ludwigs-Universität Freiburg

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Lange Zeit reichte die Bedeutung des Vizepräsidenten der Vereinigten Staaten nicht über seine verfassungsrechtlichen Aufgaben hinaus: Danach hat er den Vorsitz im Senat inne und gibt mit seiner Stimme bei einem (seltenen) Abstimmungspatt den Ausschlag, während er sonst kein Stimmrecht besitzt. Im Übrigen befindet er sich im Wartestand, um eventuell als Nachfolger des Präsidenten einzuspringen. Dieser Reserve-Funktion kam mit dem Tode Franklin D. Roosevelts und John F. Kennedys sowie mit dem Rücktritt von Richard Nixon vor allem in der Nachkriegszeit eine hohe Bedeutung zu. Damit veränderten sich aber auch die Kriterien für die Auswahl des Vizepräsidentschaftskandidaten.

Im Wahlkampf die Chancen verbessern

Früher kam es vorwiegend darauf an, durch einen passenden Kandidaten die ideologische, regionale und soziale Bandbreite des jeweiligen Parteiangebots für die nationalen Führungspositionen zu erhöhen (balancing the ticket) und so die Wahlchancen des Präsidentschaftskandidaten zu verbessern. Daneben schoben sich in den letzten Jahrzehnten - befördert von einer kritischen Öffentlichkeit - zunehmend Überlegungen, dass ein Vizepräsidentschaftskandidat im gleichen Maße das persönliche und fachliche Format besitzen solle, das von einem Präsidenten verlangt wird (Nelson 2002: 180 ff.). Zweifel am ‚presidential potential‘ führten sogar dazu, dass ein Kandidat zurückgezogen wurde (1972 Eagleton) oder sich zumindest im Wahlkampf als eine Belastung darstellte (1984 Ferraro; 1988 Quayle). Ein weiteres Auswahlkriterium zeigte sich bei Nominierungen von Präsidentschaftskandidaten ohne Kongress- oder Regierungserfahrung in Washington: Diese suchten dieses Defizit mit einem entsprechend ausgewiesenen Vizepräsidentschaftskandidaten wettzumachen (1976: Carter-Mondale; 1980: Reagan-Bush sr.; 1988: Dukakis-Bentsen; 1992: Clinton-Gore, 2000: Bush jr.-Cheney).

In erster Linie Repräsentant

Seit dem Zweiten Weltkrieg teilten die Präsidenten ihren Vizepräsidenten zusätzliche Aufgaben von zeremoniellen Auftritten über diplomatische Missionen bis hin zur Teilnahme am politischen Beratungs- und Entscheidungsprozeß zu. Die bislang herausragendste offizielle Machtfunktion nahm Vizepräsident Henry A. Wallace ein, den Franklin D. Roosevelt wenige Tage nach dem Angriff auf Pearl Harbor zum Chef des Board of Economic Warfare ernannte. Unter Truman wurde dem Vizepräsidenten als Mitglied des neu geschaffenen Nationalen Sicherheitsrats zum ersten Mal vom Gesetzgeber eine Position innerhalb der Exekutive zugestanden.

Gerne gesehen: Einen Experten an der Seite

Besonders gut integriert in den Entscheidungsprozeß des Weißen Hauses war Vizepräsident Walter F. Mondale, auf dessen Washington-Erfahrung sich der Außenseiter Jimmy Carter angewiesen sah. Ähnliches traf auf Clintons Vizepräsidenten Al Gore zu, der sich als Senator in Washington den Ruf eines kompetenten Verteidigungs-, Umwelt- und Technologieexperten erworben hatte. Sein Einfluss auf die Personal- und Sachentscheidungen des Präsidenten gilt als weit reichend. Zu den wichtigen Aufgaben Gores im ersten Amtsjahr zählte die Erstellung eines National Performance Review über die Frage, wie die Regierung besser und billiger funktionieren könnte (Creating a Government that works better & costs less, Bericht vom 7. September 1993). Dick Cheney ist sogar noch einflußreicher als Gore. Unter anderem organisierte er den Übergang der Administration von Clinton zu George W. Bush, leitete eine task force zur Energiepolitik sowie eine zur Beantwortung der Attacke vom 11. September. Cheney ist ein wichtiger Politikberater von George W. Bush, der auch die Kontakte zum Kongress pflegt (Edwards/Wayne 2003: 215). Die Stäbe von Präsident und Vizepräsident arbeiten eng zusammen (Hult 2003: 26).

Zufriedensein mit Rolle im Schatten

Der Vizepräsident wird heute allgemein als Mitglied der Administration akzeptiert (institutional Vice Presidency); er verfügt über etwa 70 Mitarbeiter. Voraussetzungen seines Einflusses, der nach wie vor im Ermessen des Präsidenten liegt, sind Loyalität und der Verzicht auf jegliches Wetteifern mit dem Präsidenten um die öffentliche Gunst. Unter diesen Bedingungen haben sich die Vizepräsidenten als wertvolle Stützen der Präsidenten erwiesen (Goldstein 1982: 300 ff.). Allerdings dürften heute die Grenzen der institutional Vice Presidency erreicht sein. Mehr lässt weder die Verfassung noch die Interessenlage des Präsidenten zu (Schlesinger 1986: 359 ff.).

Chancen auf Präsidentenamt gering

Nur schwer auszurechnen sind dagegen die Bedingungen, unter denen ein amtierender oder ehemaliger Vizepräsident den Nominierungswettkampf als Präsidentschaftsbewerber und die anschließende Wahl für sich entscheiden kann. Zwar scheinen sich dessen Erfolgschancen, bedingt auch durch die veränderten Auswahlkriterien, generell verbessert zu haben, wie die Kandidaturen Nixons 1960 und 1968, Hubert H. Humphreys 1968, Mondales 1984, Bushs 1988 und Gores 2000 zeigen. Häufig jedoch werden seine politischen Startvorteile (politische Erfahrung, gute Kontakte zur Partei, hoher Bekanntheitsgrad und präsidentielle Reputation) dadurch entwertet, dass ihm die Fehler - seltener die Erfolge - seines Präsidenten angerechnet werden.

Bush Sr. schaffte Sprung ins Weiße Haus

So verloren Humphrey 1968, Ford 1976 und Mondale 1984 nicht zuletzt deshalb, weil sie mit der Politik oder den Schwächen ihrer Präsidenten identifiziert wurden: Humphrey mit Johnsons Vietnamkrieg, Ford mit Nixons Watergate sowie Mondale mit Carters Wirtschafts- und Außenpolitik. Bei Bush allerdings glich die Popularität Reagans die negativen Wirkungen der „Irangate-Affäre" aus. Immerhin war Bush Sr. der erste amtierende Vizepräsident, der zum Präsidenten gewählt wurde, seit dies Martin Van Buren 1836 (davor John Adams 1796, Thomas Jefferson 1800) zum letzten Mal gelungen war. Clintons Vizepräsident Al Gore scheiterte als Präsidentschaftskandidat 2000.

Autor

Professor Dr. Dr. h.c. mult. Wolfgang Jäger ist Lehrstuhlinhaber am Seminar für Wissenschaftliche Politik und war von 1995 bis April 2008 Rektor der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg.

Literatur

Baumgartner, Jody C., The American Vice Presidency Reconsidered. Westport 2006.

Edwards, George, C., III./Wayne, Stephen J., Presidential Leadership. Politics and Policy Making, 6. Aufl., Belmont 2003. 

Goldstein, Joel K., The Modern American Vice Presidency. The Transformation of a Political Institution, Princeton 1982.

Hult, Karen, The Bush White House in Comparative Perspective, in: The Bush Presidency: An Early Assessment, Conference at the Woodrow Wilson School, Princeton University, April 25-26, 2003. 

Jäger, Wolfgang, Der Präsident, in: Jäger, Wolfgang/Haas, Christoph M./Welz, Wolfgang (Hrsg.), Regierungssystem der USA. Lehr- und Handbuch, 3. überarb. und aktual. Aufl.  München/Wien 2007, S. 129-170.

Nelson, Michael, History of the Vice Presidency, in: Nelson, Michael (Hrsg.), Congressional Quarterly's Guide to the Presidency, 3. Aufl., Bd. 1, Washington, D.C. 2002, S. 173-188. 

Nelson, Michael, History of the Vice Presidency, in: Nelson, Michael (Hrsg.), Congressional Quarterly's Guide to the Presidency, 4. Aufl., Bd. 1, Washington, D.C. 2008, S. 201-217.

Relyea, Harold C./Aria, Charles V., The Vice Presidency of the United States: Evolution of the Modern Office, New York 2002. 

Schlesinger, Arthur M., Jr., The Cycles of American History, Boston 1986.