Gesundes Wachstum

Nachhaltigkeit in der Gesundheitspolitik

Die Nachhaltigkeit in der Gesundheitspolitik spielt sowohl auf europäischer als auch auf nationaler Ebene eine wichtige Rolle. Schließlich lassen sich wirtschaftliches Wachstum, sozialer Zusammenhalt und nicht zuletzt Umweltschutz künftig nur realisieren, wenn die Menschen in einer Volkswirtschaft gesund sind. Unsere Experten aus Kaiserslautern skizzieren das Handlungsfeld Gesundheit im Rahmen der europäischen und nationalen Nachhaltigkeitsstrategie.

Von Professor Dr. Michael von Hauff und Dr. Alexandro Kleine, TU Kaiserslautern

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Längst hat sich die Erkenntnis durchgesetzt, dass Nachhaltigkeit mehr als nur ein ökologisches Thema ist, denn die Gesundheit hat in jeder Nachhaltigkeitsstrategie eine große Bedeutung. Die Bemühungen der Weltgemeinschaft für eine Nachhaltige Entwicklung mündeten 1992 in die Agenda 21 (UNCED 1992) und 2002 in einem Implementierungsplan (WSSD 2002). Seitdem haben zahlreiche Staaten weltweit, allen voran in Europa, Nachhaltigkeitsstrategien beschlossen und beschreiten damit einen neuartigen Politikansatz.

Eine gute Strategie zeichnet sich dadurch aus,

• dass sie ökologische, ökonomische und soziale Herausforderungen im Prinzip in gleichem Maße berücksichtigt,
• weitergehende politische Ziele auf der Grundlage von Partizipation der relevanten gesellschaftlichen Gruppen festlegt und anstrebt,
• bisherige Grenzen fachlicher und sektoraler Differenzierungen durch gemeinsame Vorgehensweisen aufhebt,
• die Entwicklung mit Indikatoren misst und kontrolliert sowie
• schließlich einen kontinuierlichen Verbesserungsprozess anstößt.

Eine Nachhaltigkeitsstrategie kann Zielvorstellungen und letztlich das Handeln in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft beeinflussen. Das beherrschende Wohlstandsdogma, mit materiellem Reichtum würden sich die meisten Probleme lösen lassen, wird zugunsten einer umfassenderen Auffassung von Wohlfahrt, Lebensqualität, natürlichen Lebensbedingungen, gesellschaftlichem Zusammenhalt und Gerechtigkeit aufgegeben. Insbesondere die Indikatoren und die mit ihnen verknüpften Zielwerte geben eine klare Orientierung vor, wohin die Reise gehen soll. Die Bedeutung für politische Prozesse wird daran deutlich, dass die Bundesregierung unter Federführung des Bundeskanzleramtes die Einführung einer nachhaltigkeitsbasierten Gesetzesfolgenabschätzung vorbereitet. Die Ministerien müssten sich dann nicht mehr nur hinsichtlich möglicher Folgekosten, sondern auch bezüglich ihrer Nachhaltigkeit im umfassenden Sinne der deutschen Nachhaltigkeitsstrategie rechtfertigen.

Für die Europäische Kommission (2005, S. 3) besteht die Herausforderung [..] darin, eine Dynamik aufrechtzuerhalten, in der sich wirtschaftliches Wachstum, soziale Sicherheit und Umweltschutz wechselseitig verstärken. Vor diesem Hintergrund ist die zweite europäische Nachhaltigkeitsstrategie mit operativen Zielen und Vorgaben in folgenden Bereichen ausgestaltet (Rat der Europäischen Union 2006, S. 3f.):

• Klimaänderung und saubere Energien
• Nachhaltiger Verkehr
• Nachhaltiger Konsum und nachhaltige Produktion
• Erhaltung und Bewirtschaftung der natürlichen Ressourcen
• Gesundheit
• Soziale Eingliederung
• Globale Herausforderungen in Bezug auf Armut und Nachhaltige Entwicklung

Eine nachhaltigere Auffassung vom guten Leben

Gesundheit hat also in der europäischen Nachhaltigkeitsstrategie, die der gemeinsamen Politik der Mitgliedsstaaten einen Rahmen vorgibt, einen hohen Stellenwert. Allgemeines Ziel in der Europäischen Nachhaltigkeitsstrategie ist die Förderung der öffentlichen Gesundheit unter gleichen Bedingungen für alle und verbesserter Schutz vor Gesundheitsbedrohungen (Rat der Europäischen Union 2006, S. 15).

Die Sicherung grundlegender Bedürfnisse kann - anders als in Entwicklungsländern, in denen sich die Weltgemeinschaft 2000 auf die recht rudimentären Millenium Development Goals einigte - als gesichert gelten. In der europäischen Diskussion bilden vielmehr die Wohlstandskrankheiten und ferner der Schutz vor ansteckenden Krankheiten und Chemikalien/Umweltschadstoffen die wichtigsten Herausforderungen (Europäische Kommission 2007, S. 9f.). Für eine Operationalisierung der Fortschritte hat das Europäische Statistikamt die gesunden Lebensjahre und die Lebenserwartung bei Geburt, die ähnlich im Human Development Indicator zur Messung von Lebensqualität weltweit herangezogen wird, als Leitindikatoren festgelegt. Darüber hinaus werden auch die Todesrate aufgrund chronischer Leiden, Salmonellenerkrankungen und die Produktion von Chemikalien (nach Giftigkeitsklassen) als spezifische Leitindikatoren vom Europäischen Statistikamt verwendet.

Gesundheit ist auch in der nationalen Nachhaltigkeitsstrategie Deutschlands ein wichtiges Handlungsfeld, wo sie die Lebensqualität der Menschen mit abbildet. Die deutsche Bundesregierung hat sich - ganz im Gegensatz zur europäischen Ebene - konkrete Zielwerte gegeben. Die beiden letzten Indikatoren sind besonders stark mit dem Präventionsgedanken verbunden und spiegeln die neue gesundheitspolitische Agenda zur Bekämpfung der so genannten Wohlstandskrankheiten wider. In der Nachhaltigkeitsstrategie des Bundeslandes Rheinland-Pfalz werden ähnliche Indikatoren verwendet, was ein Herunterbrechen über die verschiedenen politischen Ebenen ermöglicht.

Nachhaltigkeitsstrategien können der Sicherung und Verbesserung der menschlichen Gesundheit wie auch vielen anderen ökologischen, ökonomischen und sozialen Zukunftsaufgaben zu neuem Schwung verhelfen. Gesundheit wird erstens als ein wichtiges Thema identifiziert, zweitens systematischer und in einem größeren Zusammenhang erfasst und drittens die Realisierung der Ziele kontinuierlich verfolgt. Eine Nachhaltigkeitsstrategie kann eine übergreifende und langfristig orientierte Politik fördern, wobei die Zielwerte der Indikatoren als Meilensteine der Entwicklung gelten. Der Beteiligungsprozess aller relevanten gesellschaftlichen Gruppen einschließlich Verbände, Wirtschaft und Bürger erhöht die Chance, dass sich eine nachhaltigere Auffassung vom guten Leben durchsetzt.

Autoren

Prof. Dr. Michael von Hauff ist seit 1991 Inhaber des Lehrstuhls für Volkswirtschaftslehre, insbesondere Wirtschaftspolitik und internationale Wirtschaftsbeziehungen an der TU Kaiserslautern.

Dr. Alexandro Kleine begleitet seit 2003 die Erstellung und Implementierung der Nachhaltigkeitsstrategie für Rheinland-Pfalz. Er promovierte an der TU Kaiserslautern über die Operationalisierung einer Nachhaltigkeitsstrategie.

Literatur

Deutsche Bundesregierung: Für ein nachaltiges Deutschland - Fortschrittsbericht 2008 zur nationalen Nachhaltigkeitsstrategie; Berlin 2008.

Europäische Kommission: Fortschrittsbericht 2007 zur Strategie für nachhaltige Entwick­lung; Mitteilung der Kommission, KOM(2007) 642 endgültig; Brüssel 2007.

Europäische Kommission: Überprüfung der Strategie für nachhaltige Entwicklung - ein Aktionsprogramm; Brüssel 2005; Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat, Kom(2005)658endgültig.

Eurostat: Measuring progress towards a more sustainable Europe - 2007 monitoring report of the EU sustainable development strategy; Luxemburg 2007.

Landesregierung Rheinland-Pfalz: Viertes Agenda 21-Programm der Landesregierung 2007 - Perspektiven für Rheinland-Pfalz; Landtagsdrucksache, Nr. 15/1709; Mainz 2007.

Rat der Europäischen Union: Überprüfung der EU-Strategie für nachhaltige Entwicklung - die erneuerte Strategie; Nr. 10917/06; Brüssel 2006 http://eurostat.ec.europa.eu> Abruf 21.05.2007.

United Nations Conference on Environment and Development (UNCED): Agenda 21; New York 1992.

United Nations Department of Economic and Social Affairs (UNDESA): National Sustainable Development Strategies - the Global Picture; Stand Juni 2006 <http://www.un.org/esa/sustdev/> Abruf 12.02.2007.

World Summit on Sustainable Development (WSSD): Plan of Implementation of the World Summit on Sustainable Development; in: WSSD (Hrsg.): Report of the World Summit on Sustainable Development, A/Conf. 199/20; New York 2002; S. 6-72.