Titelthema
Bewaffnete Auseinandersetzungen nahmen in den letzten Jahrzehnten zu. Das gilt besonders für innerstaatliche Kriege, deren Wurzeln oft nur schwer zu identifizieren sind. Meist liegen sie in ethnischen Konflikten oder Verteilungskämpfen begründet. Unsere Politikexpertin verrät, was hinter den neuen Kriegen des 21. Jahrhunderts steckt und wer daraus Profit zieht.
Von Professor Dr. Christiane Lemke, Gottfried Wilhelm Leibniz Universität Hannover
Die internationale Politik wird heute von einer Vielzahl neuartiger und äußerst brutaler kriegerischer Konflikte geprägt. Schon die politische Philosophin Hannah Arendt beklagte in ihrer in den 1950er Jahren verfassten Schrift Was ist Politik: „Kriege und Revolutionen, nicht das Funktionieren parlamentarischer Regierungen und demokratischer Parteiapparate, bilden die politischen Grunderfahrungen unseres Jahrhunderts."[1]
Die nach dem Ende des weltumspannenden Ost-West-Konflikts vielfach geäußerte Erwartung einer Friedensdividende hat sich nicht erfüllt. Zwar ging die Zahl der Kriege und bewaffneten Konflikte in den 1990er Jahren zunächst zurück, aber seit dem Jahr 2000 verzeichnet die Konfliktforschung wieder eine zunehmende Häufigkeit von kriegerischen Auseinandersetzungen. Dabei hat sich das Kriegsbild in den vergangenen Jahren stark gewandelt.[2]
Während bis in die Mitte des 20. Jahrhunderts vor allem Kriege zwischen Staaten charakteristisch waren, geht die neuere Forschung von einer Vielfalt kriegerischer Auseinandersetzungen aus, die durch Konflikte innerhalb der Landesgrenzen charakterisiert sind:
Insgesamt stehen die Zeichen schlecht. Das Heidelberger Institut für Konfliktforschung zählte im Jahr 2008 neun Kriege und 30 ernsthafte Krisen; im Jahr 2007 waren es sechs Kriege und 26 ernsthafte Krisen gewesen - vier waren innerstaatliche Kriege, in Afghanistan, Somalia, Sri Lanka und im Sudan. Mehr als zwei Drittel von insgesamt 345 Konflikten im Jahr 2008 weltweit waren innerstaatliche Konflikte, die große Mehrheit davon gewalttätig oder sogar hochgewalttätig.[3]
Dabei zeigen innerstaatliche Kriege wie im zerfallenen Jugoslawien, bewaffnete Konflikte in der Kaukasusregion (Tschetschenienkrieg), die Kriege in Afghanistan (Taliban), Sudan (Darfur), Somalia und Sri Lanka, dass es häufig schwierig ist, eine singuläre Konfliktursache zu identifizieren. Oftmals sind Kriege um Ressourcen mit ethnischen Feindseligkeiten verknüpft oder Sezessionskriege mit Verteilungskämpfen. So sind es heute vor allem regional begrenzte, aber mit hohem Gewaltpotential gegen die Zivilbevölkerung geführte kriegerische Auseinandersetzungen, welche die internationale Politik herausfordern.
Diese meist durch ethnische Konflikte und Verteilungskämpfe zugespitzten, neuen innerstaatlichen Kriege zeigen auffällige gemeinsame Merkmale. Da sich in den neuen Kriegen nicht mehr reguläre Armeen und Soldaten gegenüberstehen, sondern halb-staatliche oder private Kriegsführer sowie Warlords und willkürlich rekrutierte Kämpfer, sind die kriegsführenden Parteien oft schwer zu identifizieren. Und: Wurden die Kriegsgegner zur Zeit des Ost-West-Konflikts noch von den jeweiligen Supermächten mit Waffen versorgt (Stellvertreterkriege), finden die kämpfenden Parteien in der globalisierten Welt nun über den informellen Markt Zugang zu Waffen.
Die Kriegsökonomie wird über den Handel mit wertvollen und leicht transportierbaren Gütern, etwa Diamanten, Heroin oder Gold, finanziert. Ein einträgliches Geschäft, das auch erklärt, warum diese Kriege außerordentlich schwer zu beenden sind. Es fehlt den Anführern der kämpfenden Parteien jegliche Friedenssehnsucht (Münkler), da sie durch andauernde kriegerische Konflikte kräftige Gewinne erzielen lassen und die Warlords sich unkontrolliert bereichern können.
Überall dort, wo Staaten zu schwach oder zerfallen sind und sich rivalisierende Gruppen in gewalttätigen Machtkonflikten verstricken, ist die Gefahr andauernder Gewaltkonflikte besonders hoch. Vor allem die Zivilbevölkerung hat unter diesen neuen innerstaatlichen Kriegen schwer zu leiden. Schätzungen zufolge sind mehr als drei Viertel der Opfer zivile Personen, während in den zwischenstaatlichen Kriegen mehrheitlich Soldaten und militärisches Personal zu den Opfern gehörten. Obendrein kommt es nicht selten zu besonders grausamen Verbrechen an Frauen und Kindern, da Terror und Gewalt systematisch gegen die Zivilbevölkerung eingesetzt werden.
Wie kann Frieden hergestellt und erhalten werden? Die Friedensforschung unterscheidet zwischen einem negativen Friedensbegriff, der generell die Abwesenheit von Gewalt bezeichnet. Der positive Friedensbegriff wird als eine Annäherung an eine Welt ziviler Konfliktlösungen und dementsprechend als ein Prozess gedacht, der die Einhegung und Zivilisierung von Konflikten charakterisiert. Bereits der Soziologe Norbert Elias verwies darauf, dass Zivilisation historisch betrachtet durch wachsende Selbstkontrolle, langfristige Planung und die Rücksichtnahme auf die Empfindungen und Gedanken anderer Menschen entstehe.
Auch heute setzt der Friedensprozess kollektives Lernen - auch durch internationale Organisationen - und damit Sozialisationsprozesse voraus, mit dem Ziel der Einhegung kollektiver Gewaltanwendung. In den neuen Kriegen kann der Übergang vom Krieg zum Frieden daher nur als langwieriger Prozess gestaltet sein, der in der Regel von außen organisiert und moderiert werden müsse.[4]
In vielen Teilen der Welt gelten die Wiederherstellung politischer Autorität durch das internationale Recht, die Stärkung zivilgesellschaftlicher Strukturen sowie die institutionelle und habituelle Umsetzung ziviler politischer Konfliktlösungsmechanismen als Mittel zur Eindämmung gewalttätiger kriegerischer Konflikte. Die Herrschaft des Rechts durchzusetzen wird daher heute als zentrale Herausforderung für Internationale Organisationen betrachtet.
Zur Prävention gewaltsamer Konflikte wird der Förderung funktionierender, legitimer Staatlichkeit, aber auch der Verbesserung allgemeiner Lebensverhältnisse große Bedeutung beigemessen. Auch der Dialog zwischen Religionen und Kulturen, die Förderung von Menschen- und Minderheitenrechten und die Delegitimierung von Gewalt verherrlichenden Bewegungen erhalten als präventive Maßnahmen einen hohen Stellenwert in der Internationalen Politik.
Christiane Lemke ist Professorin für Politische Wissenschaft an der Leibniz Universität Hannover mit dem Schwerpunkt Internationale Beziehungen und Europastudien. Sie ist Sprecherin der Arbeitsgruppe European Studies und mitverantwortlich für das Jean Monnet European Center of Excellence (ECoE). Gastprofessuren im Ausland, u. a. an der University of North Carolina at Chapel Hill und an der Harvard University, und mehrere internationale Forschungsprojekte.
[1] Hannah Arendt: Was ist Politik? (Fragmente aus dem Nachlass 1950-1959), hrsg. von Ursula Ludz, Piper, München 1993, S. 124.
[2] Vgl. z.B. Christopher Daase: „Krieg und politische Gewalt: Konzeptionelle Innovation und theoretischer Fortschritt", in: Gunther Hellmann/Klaus Dieter Wolf/ Michael Zürn (Hg.): Die neuen Internationalen Beziehungen. Forschungsstand und Perspektiven in Deutschland, Baden-Baden 2003, S. 161-208; Anna Geis (Hg.): Den Krieg überdenken. Kriegsbegriffe und Kriegstheorien in der Kontroverse, Baden-Baden 2006.
[3] Heidelberger Institut für Internationale Konfliktforschung: Konfliktbarometer 2008 http://www.hiik.de/de/konfliktbarometer/pdf/Konfliktbarometer_2008_Panorama.pdf
[4] Vgl. Herfried Münkler: „Neues vom Chamäleon Krieg. Essay", in: Aus Politik und Zeitgeschichte 16-17/2007, S. 3-9. ders. Die neuen Kriege, Hamburg 2003.