create jobs 51/shutterstock.com
Economy & Business

Regulierungs-Jungle: Wie die BRD hiesige Unternehmen behindert

Deutschland und seine Unternehmen könnte viel erreichen, aber es sind genügend Steine im Weg, die diese Vorstellung behindern. Lizenzen, Verordnungen, Gesetze und Regelwerke machen es den Firmeninhabern, Betriebsleitern und Führungskräften nicht einfach. Der Regulierungswahnsinn in Deutschland scheint keine Grenzen zu kennen, dadurch schöpft Deutschland seine Möglichkeiten nicht voll aus. Die Regulierungsmechanismen kosten uns Milliarden und halten die deutsche Wirtschaft zurück. Vor Allem die Versicherungswirtschaft, die Casinos, die Transportlogistik und viele andere Branchen, ächzen unter den Vorlagen und unter dem zu erfüllenden Maßnahmenkatalog.

Weniger ist manchmal mehr und was passiert, wenn man zu viel reguliert

Regelwerke und Gesetze sind besonders wichtig, denn nur so entstehen Rahmenbedingungen für gewisse Handlungsabläufe, Vertragsgestaltungen und für die Rechtssicherheit des Einzelnen. Dennoch, wenn der Staat zu sehr eingreift und versucht sämtliche Maßnahmen unter Kontrolle zu bringen, schafft der Unmut bei den Unternehmen. Um die Regelungen einhalten zu können, müssen sie tief in die Tasche greifen und werden in ihrem Fortschritt behindert. Der Regulierungswahnsinn betrifft nicht nur Betriebe, sondern auch öffentliche Einrichtungen. Belastet wird in diesem Fall der Steuerzahler, der für unnötige Regulierungsmaßnahmen aufkommen muss. Es gibt auch Bereiche, in denen auf Regulierungskonzepte nicht verzichtet werden kann.

Wo ist Regulierung unverzichtbar?

Es gibt Bereiche, die müssen staatlich kontrolliert und reguliert werden. Dies betrifft z.B. die Lebensmittelbranche, fleischverarbeitende Betriebe, Restaurants, Bäckereien und Co. Eine regelmäßige Kontrolle durch das Gesundheits- oder Veterinäramt sorgt für saubere und hygienische Umstände, reduziert die Ansteckungsgefahr mit gesundheitsschädlichen Keimen und ist für das Allgemeinwohl von ungemeinem Nutzen. Für die Gleichstellung und Gleichberechtigung schwerbehinderter Menschen ist es zum Beispiel wichtig, dass die Schwerbehindertenausgleichsabgabe von Betrieben eingefordert wird, die keine schwerbehinderten Personen einstellen. Im Bereich der Arbeitssicherheit ist eine Regulierung besonders wichtig.

Nur so kann der Staat garantieren, dass der Betrieb für Präventionsmaßnahmen sorgt, den Arbeitsschutz sicherstellt und somit das Personal vor den Gefahren am Arbeitsplatz schützt. Es gibt noch viele weitere Bereiche, in denen staatliche Regulierungs- und Kontrollmaßnahmen notwendig sind.

Was könnte die Bundesregierung anders machen?

Mit der Frage, wie die Bundesregierung es besser machen könnte, haben sich zahlreiche Volkswirte und Marktforscher beschäftigt. Der Chefvolkswirt der GDV meint, es wäre besser eine Regulierung nach Prinzipien zu gestalten. Laut Dr. Wiener hätten die Unternehmen mit dieser Maßnahme, mehr Handlungsspielraum. Die Vorgaben und Regelwerke sollten zudem auch nach Betriebsgröße und nach Risiko gestaffelt sein, dies ist unter dem Fachbegriff „Proportionalitätsprinzip“ bekannt.

Es ist auch der bürokratische Aufwand, der mit den Einhaltungen der Maßnahmen in Verbundenheit steht. Der Versicherungswirtschaft z.B. ist die Berichterstattung ein Dorn im Auge. Der enorme Arbeitsaufwand, der mit den Auflagen anfällt und die damit verbunden Kosten, schränken viele mittelständische Unternehmen und Einzelunternehmer stark ein. Würde ein Regulierungskonzept nach prinzipieller Staffelung zum Tragen kommen, hätten kleinere Betriebe mit wenig Personal und weniger Risikobehaftung, einen geringeren Aufwand zu betreiben.

Neue Glücksspielregulierung in Deutschland

Der neue Glücksspielstaatsvertrag sollte Casinos endlich die Möglichkeit geben, mit Sitz in Deutschland, bundesweit legal geschäftstätig zu sein. Doch auch dieser Bereich wurde nun eher „totreguliert“ und eher unattraktiv für Casinoanbieter gemacht, die dann wohl nach wie vor lieber zu ebenfalls sicheren anderen EU-Lizenzen wie aus Malta greifen. In der Casinobranche ist jeder Anbieter immer dabei, die Konkurrenz mit besserem Spielerlebnis und Bonusangeboten zu übertrumpfen. Wird ein Casino-Unternehmen in einem Bereich durch zu strenge Auflagen behindert, ist es nicht konkurrenzfähig und kann potentiellen Neukunden keine großzügigen Zugeständnisse machen wie beispielsweise den Platin Casino Bonus ohne Einzahlung.

Festgeschrieben wurde in der neuen GlüStV beispielsweise, dass Spieler zwischen einzelnen Spins immer 5 Sekunden warten müssen. Echte Freunde von Casino-Slots wird die ziemlich schnell verjagen, da das Spielerlebnis darunter leidet.

In welchen Bereichen wäre es besser neue Regulierungsmaßnahmen einzuläuten?

In Deutschland steckt ein großes wirtschaftliches Potential, allerdings behindert der Regulierungs-Jungle das Fortschreiten und das Wirtschaftswachstum. Eigentlich wollte die Bundesregierung die Bürokratie reduzieren, wollte vieles einfacher gestalten und den Wirtschaftserfolg ankurbeln. Mit der übermäßigen und zum Teil unnötigen Kontrollwut, wurde jedoch das Gegenteil erreicht. Die Unternehmen sind durch den Kosten- und Arbeitsaufwand stark belastet und wünschen sich mehr Handlungsfreiheit. Viel besser wäre es, wenn die Regierung Kontrollmechanismen einsetzt, die das Land wieder wettbewerbsfähig machen.

Stets ist von Transformation die Rede, doch wie soll diese mit dem schlechten Glasfasernetz in der BRD funktionieren? Laut einem Artikel in der Zeit, von Marcel Fratzscher, ist es notwendig, dass die Regierung die bürokratischen Maßnahmen reduziert und mehr Anreize für Unternehmen schafft. In den kommenden Jahren sieht er Deutschland vor einer großen Herausforderung. Die BRD ist weder wettbewerbsfähig, sie ist technisch nicht gut ausgestattet und die Infrastruktur und der Bildungssektor wurden lange Zeit vernachlässigt. Kleine und mittelständische Betriebe müssen sich wieder behaupten können, sie brauchen Motivationsschübe und keinen Kontrollzwang, der sie am Handeln und an der Innovativität hindert.

Ähnliche Beiträge

Professionelle Mailings erstellen: Das muss man beachten

Gewinnaussichten an der Börse: Glücksspiel oder Können?

Heinrich Gellertshausen

Im Sinne des Klimas: Investments in nachhaltige Energieprojekte