Der E-Commerce wächst rasant und mit den Chancen steigen auch die rechtlichen Risiken. Insbesondere ist das Markenrecht für Online-Händler eine essenzielle und oft unterschätzte Herausforderung. Verstöße gegen geltendes Recht ziehen teure Abmahnungen, Schadenersatzforderung oder strafrechtliche Konsequenzen nach sich. Informationen, etwas Achtsamkeit und ein guter Anwalt sind ein zuverlässiger Schutz in allen Aspekten rund um das Thema Markenrecht.
Inhaltsverzeichnis
Gefahrenquellen im Markenrecht
Markenrechtlich geschützte Produkte dürfen häufig nur mit der Zustimmung der Markeninhaber verkauft werden. Das gilt primär für Neuware. Auch der Name einer geschützten Marke darf nicht für vergleichende Werbung herangezogen werden. Besonders kritisch ist der Verkauf von Plagiaten – ob unwissentlich oder nicht – in diesem Fall drohen hohe Strafen. Auch die Einfuhr von Markenware in die EU kann zum Problem werden. Markenrecht ist ein weites Feld und eine Beratung durch einen Anwalt für Markenrecht ist ohne Vorbehalt zu empfehlen.
Schutz vor Markenrechtsverstößen
Eine solide Markenrecherche ist vor dem Verkauf neuer Produkte unerlässlich. Die Datenbank des Deutschen Patent- und Markenamts oder des EUIPO helfen dabei, Informationen über Markenrechte zu finden. Die gleiche Sorgfalt, die Verkäufer für ihr eigenes Sortiment an den Tag legen, sollte auch gegenüber Lieferanten gelten. Seriöse Händler fragen ihre Lieferanten nach Herkunftsnachweisen und Markenlizenzen.
Bei besonders günstigen Angeboten müssen grundsätzlich die Alarmglocken läuten. Eine zuverlässige Absicherung sind Verträge mit Großhändlern oder Herstellern, in denen schriftlich bestätigt wird, dass der Lieferant die Ware rechtmäßig vertreibt und keine Markenrechte verletzt werden. Werbung und Produktbeschreibung liegen in der eigenen Hand, und die rechtliche Basis für die Verwendung von Markennamen muss vorhanden sein.
Handeln bei einem Markenverstoß
Händler, die das Markenrecht nicht einhalten, erhalten im ersten Schritt eine Abmahnung. Diese sollte unbedingt ernst genommen und von einem spezialisierten Anwalt geprüft werden. Anwälte für Markenrecht bewerten die Vorwürfe und entwickeln eine mögliche Verteidigungsstrategie. In vielen Fällen erreichen Juristen eine Reduzierung der Forderungen. Bei einem berechtigten Verstoß ist Schadensbegrenzung gefragt. Die betroffenen Produkte sollten sofort aus dem Sortiment entfernt sowie bei Bedarf die Beschreibungen oder Werbung angepasst werden. Falls man unwissentlich gefälschte Produkte verkauft hat, kann eventuell Schadensersatz vom Lieferanten gefordert werden – vorausgesetzt, die Geschäftsbedingungen erlauben dies.
Wann ist ein Anwalt für Markenrecht notwendig?
Vor dem Start eines neuen Geschäftsmodells, speziell bei Eigenmarken, ist eine Beratung sinnvoll. Insbesondere, wenn Unsicherheiten über die Rechtmäßigkeit eines Produkts vorhanden sind. Ein Anwalt für Markenrecht sollte unmittelbar nach dem Erhalt einer Abmahnung eingeschaltet werden.
Wer etwas verkauft, was aus seiner Idee entstanden ist und selbst produziert wird, sollte sich ebenfalls beraten lassen. Das Produkt muss sicher geschützt werden. Es steht jedem E-Commerce-Anbieter frei, zu reagieren, wenn er selbst auf Verletzungen des Markenrechts durch Dritte stößt. Für einen fairen Wettbewerb können Händler aktiv werden und einen Anwalt beauftragen, der eine Abmahnung verfasst.