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Vacaciones eDreams SL: Paypal Abbuchung gerechtfertigt?

Vacaciones eDreams SL, kurz eDreams, ist eine spanische Gesellschaft mit Sitz in Madrid, Spanien, die einen Vergleichs- und Buchungsservice für touristische Produkte und Dienstleistungen im Zusammenhang mit Reisen betreibt. Die Vermittlungstätigkeit umfasst dabei Angebote von Reiseveranstaltern, Hotels, Fluggesellschaften, Versicherungen sowie Bahn- und Mietwagenanbietern.

PayPal Abbuchung von Vacaciones eDreams SL: Was hat es damit auf sich?

Auf der deutschen Website von eDreams können Interessenten (im Folgenden Kunde) die Produkte und Dienstleistungen miteinander vergleichen, online reservieren und verbindlich buchen. Bei einer Online-Buchung kommt ein rechtsverbindlicher Vertrag zwischen dem auf der Vermittlungsplattform ausgewählten Leistungsanbieter, z. B. einem Reiseveranstalter und dem Kunden zustande. eDreams tritt in diesem Vertragsverhältnis ausschließlich als unabhängiger Vermittler auf. So heißt es beispielsweise in Ziffer 2.1. der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eDreams:

„Der Vertrag über die von Ihnen ausgewählten touristischen Produkte und Dienstleistungen besteht zwischen dem entsprechenden Anbieter und Ihnen. eDreams ist in diesem Vertragsverhältnis nicht als Vertragspartner beteiligt. eDreams tritt im Rahmen dieser AGB ausschließlich als Vermittler auf“.

Bucht ein Kunde, ein Produkt oder eine Dienstleistung eines zuvor auf der Website von eDreams ausgewählten Reiseanbieters, bevollmächtigt er mit der Buchung gleichzeitig eDreams die Zahlung dafür in seinem Namen und Auftrag vorzunehmen. Ab dem Zeitpunkt der rechtsverbindlichen Buchung ist eDreams rechtlich als Stellvertreter des Kunden anzusehen. eDreams verweist in seinen AGBs auch darauf, das einige der Buchungen über das Mutterunternehmen Opodo Ltd abgewickelt werden. Dabei handelt es sich um eine Inkassostelle mit Sitz in London, die im Auftrag von eDreams arbeitet. Zahlungen können per Paypal, Giropay sowie Sofortüberweisung vorgenommen werden.

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Wie sind Transaktionen bei einer Zahlung zu bewerten?

Wenn Kunden PayPal als Bezahl­methode wählen, dann stimmen sie im Normalfall einer einzelnen Zahlung für ein einzelnes touristisches Produkt oder Dienstleistung zu. Um die Zahlung durchzuführen, wird der Kunde auf die Seite von PayPal weitergeleitet. Dort muss er der Zahlung ausdrücklich zustimmen. Um die Abwicklung insbesondere von regelmäßigen Zahlungen zu verkürzen, kann bei Paypal die Funktion „Wiederkehrende Zahlung“ aktiviert werden. Das ist z. B. bei Abos oder Mobilfunkverträgen sinnvoll. Die Aktivierung kann jedoch nicht vom Kunden selbst vorgenommen werden, sondern muss durch den Anbieter der jeweiligen Dienstleistung erfolgen.

Soll die Funktion für wiederkehrende Zahlungen genutzt werden, wird in PayPal dann ein Einzugsverfahren eingerichtet. Diesem muss der Kunde jedoch ausdrücklich zustimmen. Im Unterschied zu einzelnen Zahlungen, die mit dem Button „Senden“ bestätigt werden, muss die Abbuchungsvereinbarung zunächst aktiviert werden. Das geschieht ebenfalls während des Zahlungsprozesses, indem der Kunde den Button ‚Zustimmen und weiter‘ bestätigt. In beiden Fällen sind dann Abbuchungen über Paypal gerechtfertigt, da der Kunde diese selbst genehmigt hat. Die Zustimmung für ein Einzugsverfahren über Paypal kann grundsätzlich nur durch den Kunde selbst oder einen Bevollmächtigten durchgeführt werden. In den AGB’s von eDream steht unter Ziffer 2.4:

„Indem Sie diese Website nutzen, um Produkte und/oder, Dienstleistungen zu buchen, bevollmächtigen Sie uns während des Vergleichs zwischen den Reiseanbietern und der Buchung von Produkten und/oder Dienstleistungen des ausgewählten Reiseanbieters als Ihr Vertreter zu handeln und die Zahlung für diese Produkte oder Dienstleistungen in Ihrem Namen und in Ihrem Auftrag vorzunehmen, sofern erforderlich.“

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Doch damit wird das Vermittlungsunternehmen nicht dazu ermächtigt, auf das Paypal-Konto des Kunden zuzugreifen. Um eine Paypal-Vollmacht zu erteilen, muss sich der Kunde zunächst selbst in sein PayPal-Konto einloggen und die entsprechenden Einstellungen vornehmen. Erst dann kann die bevollmächtigte Person im Namen des Kontoinhabers Zahlungen senden und andere mit dem PayPal-Konto verbundene Aktivitäten durchführen. Schlussendlich sind Zahlungen über Paypal sicher, da die Transaktionen zum einen durch End-to-End-Verschlüsselung und Zwei-Faktor-Authentifizierung abgesichert sind und zum anderen ohne explizite Anweisung und Zustimmung des Kunden nicht durchgeführt werden.

Was aber tun, wenn durch Vacaciones eDreams SL unberechtigte Abbuchungen über Paypal erfolgen?

Es kommt immer wieder vor, dass sich Kunden über angeblich nicht autorisierte Abbuchungen beschweren. Solche unberechtigten Abbuchungen können passieren, wenn aus Versehen eine Abbuchungsermächtigung erteilt wurde, ohne dass der Kunde diese Aktion wirklich bewusst wahrgenommen hat. Der Button ‚Zustimmen und weiter‘ kann z. B. fehlinterpretiert werden. Es kann sein, dass Kunden diesen Text als normale Bezahlaufforderung wahrnehmen, zustimmen und sich dabei überhaupt nicht bewusst sind, dass sie eine Zustimmung für wiederholte Abbuchungen geben.“

In diesem Fall liegt keine gültige Einzugsermächtigung vor und diesbezüglich erfolgte Abbuchungen durch edream sind unberechtigt. Der Kunde kann den Abbuchungen innerhalb von 13 Monate widersprechen. Um nicht genehmigte Abbuchungen bei Paypal generell zu stoppen, muss der Kunde sich in seinem PayPal-Konto anmelden und das Einzugsverfahren zum betreffenden Anbieter auf „inaktiv“ setzen. Der Anbieter kann dann keine Abbuchungen mehr vom PayPal-Konto vornehmen.

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